Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

lösch


noch kurz vor Weihnachten und dem Jahreswechsel erscheint mein aktueller Newsletter, mit dem ich einen Einblick in mein politisches Tagesgeschäft gebe und über Neuerungen informieren möchte. 
Nachdem ich seit 2011 die Fraktion Grüne im Beirat der Kunststiftung Baden-Württemberg vertreten habe, bin ich nun zur Vorsitzenden des Beirats gewählt worden. 
Ich wünsche nun viel Freude beim Lesen des Newsletters und freue mich über kritische wie positive Rückmeldungen und Anmerkungen. 
Zum Weihnachtsfest und Jahresausklang möchte ich Ihnen/euch die besten Wünsche für schöne und ruhige Feiertage mit auf den Weg geben.

Herzliche Grüße
Brigitte Lösch


Banner






VIEL.PLATZ.HOFEN
Artikel Cannstatter Zeitung vom 20.10.2015

1. Flüchtlingspolitik

Informationsportal
Die Flüchtlingspolitik bewegt viele Menschen im Land. Flüchtlinge selbst brauchen unseren Schutz und Unterstützung, aber ebenfalls die vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingsarbeit. Unsere Fraktion hat dazu ein umfassendes Online Seite erstellt: "Flüchtlinge - Informationen im Überblick

Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
Im Oktober wurde das Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen verabschiedet.

Spendenprojekt VIEL.PLATZ.HOFEN
Das Spendenprojekt der Flüchtlingsunterkunft
„VIEL.PLATZ.HOFEN“ hat das Ziel die Flüchtlingsunterkunft zu einem lebendigen Begegnungsort zu machen. Für dieses tolle Projekt habe ich sehr gerne die Schirmherrschaft übernommen

nous sommes unis

Foto: Jean Jullien

Landtagsdebatte "Nous sommes unis". (Aufzeichnung vom 18.11.).

2. Nous sommes unis!

Plenardebatte
Die Terroranschläge in Paris haben uns alle in tiefe Trauer versetzt. Paris – gerade einmal drei Stunden von Stuttgart entfernt – wird erneut Schauplatz von Hass und Gewalt. Wir stehen solidarisch an der Seite unserer französischer Nachbar*innen.
Im Landtag haben wir interfraktionell eine Aktuelle Debatte geführt.

Ergänzung des Sonderprogramms zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus 
Gewalt, Hass und Fundamentalismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben: Hier gibt es ausführliche Informationen zum Programm.

Demokratie und Recht

Foto: Oleg Golovnev/Fotolia

PM Fraktion 
(02.12.2015)
Bürgerbeauf-
tragten


PM Fraktion zu mehr Bürgerbeteiligung



PM Landesregierung (17.12.2015)
Entschuldigung bei den Opfern

3. Demokratie und Recht

Bürger*innenbeauftragte*r des Landes 
Der Landtag richtet die Stelle eines*einer Bürger*innenbeauftragten ein. Sowohl Bürger*innen als auch Beamt*innen der Polizei können sich mit Eingaben an die*den Beauftragte*n wenden. Die Stelle vermittelt zwischen den Behörden des Landes und der Bürger*innenschaft, zwischen Bevölkerung und Polizei sowie zwischen Dienstherr und Polizist*innen. 
Gesetzentwurf Bügerbeauftragte*n 

Hürden für Volksabstimmungen gesenkt
Die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen stimmten gemeinsam dafür, die Hürden für Volksabstimmungen auf Landesebene zu senken. Die Rote Laterne in Sachen direkter Demokratie kann Baden-Württemberg somit endlich abgeben. Hier finden Sie den Gesetzestext.

Regierung bittet Opfer des "Schwarzen Donnerstags" um Entschuldigung 
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat bei den Opfern des Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Demonstranten entschuldigt und sich mit Opfern getroffen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat vor kurzem entschieden, dass der Polizeieinsatz gegen das Grundgesetz verstoßen hat. 


Discokugel

Florian Schmilinsky  / pixelio.de 

Informationen der Landesregierung


4. Tanzverbot gelockert - Feiertagsgesetz geändert

In Baden-Württemberg waren besonders viele Feiertage gemäß des Feiertagsgesetzes mit dem so genannten "Tanzverbot" belegt. Gemeinsam mit den Kirchen gelang es in guter Dialogarbeit eine Diskussion über die Novellierung des Gesetzes zu führen. Es wird weiterhin wenige „stille“ Gedenktage, wie zum Beispiel den Karfreitag geben, an denen das Tanzverbot aufrecht erhalten wird. Für viele weitere Gedenk- und Feiertage wird es allerdings abgeschafft.
Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetz

Café 72

Informationen des
Sozialministeriums
zur Wohnungs-
losigkeit und
Landesprogramm
gute und sichere
Arbeit


Lesen Sie meine Pressemitteilung zum Weltaidstag.

5. Soziales

Armuts- und Reichtumsbericht
Der erste Armuts- und Reichtumsbericht des Landes ist erschienen und widmet sich insbesondere der Situation von Kindern und Familien. Im Sinne der Chancengerechtigkeit ist für mich klar, jeder Cent der in die frühkindliche- und schulische Betreuung fließt ist gut angelegt.

Wohnungslosigkeit
Zum ersten Mal seit den 80er Jahren wurde eine Statistik zur Studie zur Wohnungslosigkeit in Baden-Württemberg veröffentlicht. Sie ist die Basis um wirksame Hilfs- und Unterstützungsangebote in den Landkreisen auf den Weg zu bringen.

Weltaidstag 
Am 1. Dezember war Weltaidstag. In Baden-Württemberg ist die Zahl der Neuinfektionen leicht angestiegen. Jede Infektion ist eine zu viel. Schon seit vielen Jahren ruft die Aids-Hilfe Stuttgart e.V. zur Bildung eine Solidaritätsschleife am Schlossplatz auf. 

Frauen

Plenarrede von Ministerin Altpeter (17.12.2015)r 

6. Frauen

Mit dem neuen Chancengleichheitsgesetz wird die Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst weiter verbessert. Immer noch kämpfen vor allem Frauen mit der Mehrfachbelastung aus familiärer Sorgearbeit und Beruf. Außerdem werden in allen Stadt- und Landkreisen ab 50.000 Einwohner*innen Gleichstellungsbeauftragte eingestellt werden.

Fahrrad

Foto: Marianne J. / pixelio.de

7. Fahrradland Baden-Württemberg

In den letzten fünf Jahren hat sich beim Thema Verkehr in Baden-Württemberg viel
bewegt. Durch den ÖPNV-Pakt für die Region Stuttgart werden Busse und Bahnen, Rad
und Autoverkehr besser vernetzt. Mit den Landesprogrammen RadSTRATEGIEund RadNETZ ist Baden-Württemberg auf bestem Weg, ein fahrradfreundliches Land zu werden.



Schorlau

8. Termine und Veranstaltungen


18. Januar 2016 - 19 Uhr
Brigitte Lösch im Gespräch
mit Wolfgang Schorlau
Gespräch und Lesung aus dem Buch „die Schützende Hand“ das die undurchsichtige Rolle staatlicher Behörden in den Ermittlungen zu den Morden des NSU in den Mittelpunkt stellt. Musikalische Umrahmung durch den Blues-Musiker Werner Dannemann.
- im „Cann“ in Bad Cannstatt (Kegelenstraße 21, Bad Cannstatt)

+++++++++++

22. Januar 2016 - 17 Uhr
Pflege konkret: Zukunft der Pflege verantwortungsvoll gestalten
Gespräch mit Manne Lucha, stellv. Vorsitzenden der Enquetekommission Pflege des Landtags
- im Seniorenheim Villa Seckendorff in Bad Cannstatt (Freiligrathstr.3, Bad Cannstatt)

++++++++++++

26. Januar 2016 - 19:30 Uhr
Walter Sittler präsentiert: Grüne Kandidat_innen im Fokus
In einem bunten Kulturgespräch präsentiert der bekannte Schauspieler Walter Sittler die grünen Stuttgarter Kandidat_innen zur Landtagswahl 2016. 
Theaterhaus Stuttgart (Siemensstraße 11, Stuttgart)

+++++++++++++

27. Januar 2016 - 19 Uhr
Öffentlicher Neujahrsempfang der Grünen Bad Cannstatt
Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude (Marktplatz 10, Bad Cannstatt)

+++++++++++++

23. Februar 2016 - 18 Uhr
"Auf dem richtigen Weg ... für eine gesunde Natur und ein starkes Land" - Alexander Bonde
Brigitte Lösch im Gespräch mit Minister Bonde (Uhlbacher Kelter, Uhlbacher Str. 221, S-Uhlbach)

+++++++++++++

29. Februar - 18:30 Uhr
FrauenGespräche: Talkrunde und Kabarett mit Brigitte Lösch und Kabarettistin Martina Brandl u.a. 
Club CANN, Kegelenstr. 21, Bad Cannstatt



Volkstrauertag Ellwangen

9. Brigitte Lösch unterwegs …

12.12.2015 | Eingangsreferat zur Tagung und Jubiläum „30 Jahre Tagung für lesbische Frauen im Umfeld Kirche“ 

15.11.2015 | Festrede beim Volkstrauertag auf dem Jüdischen Friedhof Ellwangen.

13.11.2015 | Begrüßungsrede bei der gemeinsamen Veranstaltung mit Kalimera Deutschland zu "Zukunft Griechenland - Zukunft Europa".

24.10.2015 | Grußwort beim zweiten Regenbogenfamile "Gleich und doch anders?!" in Stuttgart.

16.10.2016 | Impulsreferat beim Fachtag  „Das Ziel ist im Weg – Familie und Beruf leben“






 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Grünes Wahlkreisbüro

Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55376400




Grüne Stuttgart
Banner 1
Banner 1
 
Brigitte Lösch auf Facebook

B-suchen

Neugereut & Bad Cannstatt Stuttgart Ost Wangen Hedelfingen Untertürkheim Obertürkheim