Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

Lösch



















Grußwort zur Schirmherrschaft bei Abgeordneten-
watch.

hiermit erreicht Sie mein neuer Newsletter.
Die beiden letzten Plenarsitzungen der Legislaturperiode haben wir hinter uns gebracht und dabei nochmal eine ganze Reihe von Gesetzen - wie das neue Chancengleichheitsgesetz - und die Untersuchungsausschussberichte "NSU" und "Schlossgarten" verabschiedet.

Mitte Januar fand der Relaunch meiner Homepage statt. Diese bietet in ganz neuem Design unter www.brigitte-loesch.de einen Überblick über meine politische Arbeit und viele aktuelle Informationen. Schauen Sie doch mal vorbei.

Am 13. März ist Wahltag. Dann entscheiden die Wähler*innen in Baden-Württemberg, wer in Zukunft im Land regieren wird. Ich trete im Stuttgarter Neckarwahlkreis an für eine Politik der Akzeptanz, Vielfalt und sozialen Gerechtigkeit. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen und unserem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann streite ich für die ökologische und soziale Modernisierung des Landes.

Für die Internetplattform Abgeordnetenwatch habe ich zur Landtagswahl in Baden-Württemberg die Schirmherrschaft übernommen. Politische Aussagen zu hinterfragen, ist nicht nur eine Form praktizierten Selbstbewusstseins, sondern gehört zum Wesen der Demokratie mit dazu. Deshalb: nehmen Sie am 13. März von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und stärken Sie gemeinsam unsere Demokratie in Baden-Württemberg.


Herzliche Grüße
Brigitte Lösch

DemokratieFoto: Oleg Golovnev


 


20.1.: PM UA Schlossgarten.
















 


Infos der Fraktion zum
Gesetzesentwurf
über Bürger*innen-
beauftragte.

1. Demokratie und Recht

Untersuchungsausschuss "NSU":
Im Landtag haben wir den Bericht und die Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses "Die Aufarbeitung der Kontakte und Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Baden-Württemberg" verabschiedet. Näheres dazu finden Sie hier.


Untersuchungsausschuss "Schlossgarten":
Ebenfalls haben wir den Bericht und die Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Aufklärung einer politischen
Einflussnahme der CDU-geführten Landesregierung Mappus auf den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten und auf die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses 2010/2011
(Polizeieinsatz Schlossgarten II)", in dem ich vertreten war, verabschiedet.

Polizeistrukturreform:
Die Polizeistrukturreform ist laut eines unabhängigen Gutachtens des Staatsrechtlers Joachim Jens Hesse sehr gut gelungen. Die Polizei in Baden-Württemberg könne so für sich eine bundesweite Führungsrolle beanspruchen. Hier können Sie mehr über das Gutachten lesen.

Bürger*innenbeauftragte des Landes Baden-Württemberg:
Der Landtag hat das Gesetz über eine*n Bürger*innenbeauftragte des Landes-Baden-Württemberg endgültig verabschiedet. Damit wird die dialogorientierte Polizeikultur gestärkt. Die Stelle vermittelt zwischen den Behörden des Landes und der Bürger*innenschaft sowie zwischen Bevölkerung und Polizei sowie Dienstherr und Polizist*innen.

Flüchtlingspolitik

2. Flüchtlingspolitik

FSJ auch für Geflüchtete möglich:
Ein neues Sonderprogramm des Sozialministeriums ermöglicht es jetzt auch jungen Geflüchteten ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) zu absolvieren. Die Maßnahme ist Teil der Bemühungen der Landesregierung, Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive bei der Integration in die Gesellschaft zu unterstützen. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung des Sozialministeriums.

Flüchtlingskrise braucht europäische Lösung:
Im Europaausschuss haben wir einen Antrag verabschiedet, in dem wir die Landesregierung dazu auffordern, sich im Bund stark für europäische Lösungen in der Flüchtlingspolitik einzusetzen. Diesem Antrag stimmten auch die Mitglieder der Opposition zu. Hier finden Sie nähere Informationen dazu.


 

Pflege

3. Soziales

Enquete-Kommission "Pflege":
Die Enquete-Kommission "Pflege" des Landtags von Baden-Württemberg hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Diesen können Sie hier einsehen.
 

Langzeitarbeitslosigkeit:
Die Landesregierung ist ihrem Ziel, Baden-Württemberg zu einem Musterland für gute und sichere Arbeit zu machen, einen großen Schritt näher gekommen. In die fünf Bausteine des Landesarbeitsmarktprogramm flossen 73 Mio. Euro. Mehr zur Evaluation des Programms finden Sie hier.


 

Chancengleichheit

Foto: Ideenkoch (Fotolia)


17.2.: PM Chancengleichheit.

4. Frauen

Chancengleichheitsgesetz:
Der Landtag hat ein neues Chancen-gleichheitsgesetz verabschiedet. Es geht dabei darum, die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Frauen und Männer in der Landes- und den kommunalen Verwaltungen zu verbessern. Zu diesem Zwecke sollen in allen Kommunen über 50. Einwohner*innen Chancen-gleichheitsbeauftragte dafür Sorge tragen, das Frauen in Leitungsebenen nicht länger unterrepräsentiert sind. Außerdem verpflichtet sich das Land seine Gremien künftig zu mindestens 40% mit Frauen zu besetzen. Hier finden Sie das Gesetz.


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Foto: Axel Hoffmann (pixelio)


22.2.: PM Innovationsfond.



5. Kultur

Zehn Projekte aus Stuttgart werden mit insgesamt 277.000 Euro im Rahmen der achten Ausschreibungsrunde des baden-württembergischen Innovationsfonds Kunst gefördert. Damit setzt sich die Landesregierung für eine verlässliche Finanzierung und Weiterentwicklung der Kunst- und Kultureinrichtungen ein. Unter anderem wird auch der Verein "Rosen-Resli-Kultur für Menschen mit Demenz" gefördert, in dem ich Mitglied des Kuratoriums bin. Das freut mich sehr.



Verkehr
Foto: Jürgen Faelchle (Fotolia)

22.2.: PM ELR Aalen/Ellwangen.

22.2.: PM ELR Hohenlohe.








18.2.: PM Schienenstrecken.

6. Ländlicher Raum und Infrastruktur

Stärkung des Ländlichen Raums:

65, 6 Millionen Euro stehen im Jahr 2016 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zur Verfügung. Damit werden in 344 Städten und Gemeinden des Ländlichen Raums Projekte von Privatpersonen, Unternehmen und Gemeinden im Sinne der Nachhaltigkeit und der ökologischen Modernisierung gefördert. Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucher*innenschutz. Auch in meinen Betreuungswahlkreisen Aalen/Ellwangen und Hohenlohe wurden hohe Fördersummen vergeben.

Schienenverkehr:
Schienenverkehrsprojekte erhalten in Baden-Württemberg seit Jahren deutlich mehr Bundesmittel für den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur als in anderen Bundesländern. Dazu kommen eigene Fördermittel des Landes. Davon profitieren in Stuttgart die Bürger*innen entlang der U12, denn das Land hat für den Ausbau dieser Bahn eine Kofinanzierung in Höhe von 18 Millionen Euro sichergestellt. Lesen Sie hierzu nähere Informationen des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur.


Edmaier







Martina Brandl










Roth








Wahlplakat

5. Termine und Veranstaltungen

Do. 25.02. 19:00
Queres und Queeres mit Musikkabarettisten Holger Edmaier.
Gespräch und buntes Kabarettprogramm mit Brigitte Lösch und Holger Edmaier u.a. Im Restaurant Friedenau, Rotenbergstraße 127, 70190 S-Ost.

Fr. 26.02. 19:00
Cannstatter Wahlforum zur Landtagswahl 2016. Im Ludwig-Raiser-Haus, Wilhelmstr. 8, Bad Cannstatt.

Sa. 27.02. 11:00
Eröffnung des Wahlkreisbüros von Brigitte Lösch in Bad Cannstatt mit Cem Özdemir MdB. Erbsenbrunnengasse 7, Bad Cannstatt.

Mo. 29.02. 18:30
FrauenGespräche: Talkrunde und Kabarett. Mit Brigitte Lösch und Kabarettistin Martina Brandl u.a.
Im Club CANN, Kegelenstr. 21, Bad Cannstatt.

Di. 01.03. 18:00
"Ohne Ehrenamt läuft nicht viel ..."
Brigitte Lösch im Gespräch mit Staatsrätin Gisela Erler.
In der Kelter Wangen, Ulmer Str. 334, S-Wangen.

Fr. 04.03. 10:30
Rundgang durch den Stuttgarter Hafen.
Brigitte Lösch unterwegs mit Staatssekräterin Gisela Splett und Christine Lehmann.

Fr. 04.03. 20:00
Literarisches-kulinarisches-musikalisches Küchengespräch.
Mit Brigitte Lösch, Claudia Roth MdB und Johannes Guggenberger (Autor von „stuttgartCooking“).
Im Cassiopeia, Inselstr. 147, S-Untertürkheim.

Sa. 05.03. 13:00
Kulturspaziergang Chöre im Stuttgarter Osten.
Mit Brigitte Lösch MdL, Petra Rühle (Stadträtin) und dem Ortsverband der Grünen im Stuttgarter Osten.
Treffpunkt: Foyer der Domsingschule, Landhausstr. 29, Stuttgart.

Mo. 07.03. 18:00
Podiumsdiskussion "Arbeitsausbeutung einkalkuliert?" 
Im Haus d. Kath. Kirche, Königstr. 7, Stuttgart.

Di. 08.03. 19:00
Ein Kessel Grünes - Kunst & Kultur in Stuttgart.
Kulturpolitisches Gespräch mit Musik, Theater u.v.m. mit Brigitte Lösch, Stadtrat Andreas Winter und Kulturschaffenden.
Im KULTURWERK Ost, Ostendstr. 106A, S-Ost.

So. 13.03.
Landtagswahl in Baden-Württemberg
Gehen Sie bitte wählen - jede Stimme zählt!
Grün wählen heißt Winfried Kretschmann wählen!

OBR


 

Vesperkirche




Schausteller

6. Brigitte Lösch unterwegs...

14.2. One-Billion-Rising
Aktion auf dem Stuttgarter Marktplatz.
Gemeinsames Tanzen für das Ende der Gewalt an Mädchen und Frauen. Lesen Sie hier die Pressemitteilung dazu.

2.2. Besuch der Vesperkirche mit Volker Beck MdB.

31.1. Grußwort beim 20 jährigen Jubiläum des schwul-lesbischen Zentrums Weißenburg.

27.1. Grußwort beim Neujahrsempfang der Grünen in Bad Cannstatt.

21.1. Laudatio zur Verleihung der Staufermedaille in Gold an Gudrun Schretzmeier.

15.1. Grußwort beim Landesverbandstag der Schausteller*innen und Marktkaufleute.

 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Mein Wahlkreis Stuttgart VI

Grünes Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55 37 64 00




Grüne Stuttgart
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