Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

Lösch



















ich freue mich, Sie und Euch mit dem ersten Newsletter in der neuen Legislaturperiode begrüßen zu können. Seit der Landtagswahl am 13. März ist vieles geschehen. Der Koalitionsvertrag – die Basis für unsere Zusammenarbeit mit der CDU – wurde ausgehandelt und auf Parteitagen beschlossen, Posten wurden vergeben, Ämter gewählt. Auch für mich bringt die neue Legislaturperiode eine Veränderung mit sich, da ich nicht länger das Amt der Landtagsvizepräsidentin innehabe. Stattdessen werde ich mich in Zukunft wieder stärker der inhaltlich-politischen Arbeit als Vorsitzende des Bildungsausschuss sowie als Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst widmen. In diesen Ausschüssen habe ich die Zuständigkeiten für frühkindliche Bildung sowie für die Soziokultur. Außerdem bin ich in meiner Fraktion weiter Sprecherin für die Belange von LSBTTIQ.

In diesem Newsletter möchte ich einen Überblick über die Ergebnisse der Landtagswahl, den Koalitionsvertrag sowie einen Einblick in aktuelle Themen Grüner Politik im Land geben.

Was mich besonders freut: der Umbau des Landtags, den ich in meiner Funktion als Mitglied des Präsidiums noch mit begleitet habe, ist hervorragend gelungen und so konnte nach fast vier Jahren Bauzeit unsere konstituierende Plenarsitzung im nun lichtdurchfluteten Saal stattfinden.

Kurz vor der Landtagswahl konnte ich in nach langer Vorbereitungszeit in Bad Cannstatt endlich mein Wahlkreisbüro einweihen. Ab dem 1. Juli wird es auch regelmäßig besetzt sein. 

Ich freue mich darauf Sie und Euch dort zu treffen.

Herzliche Grüße

Brigitte Lösch


wahlkreisbuero


Kommentierungen des Koalitionsvertrags der Fraktion für den Themenbereich Bildung sowie für den Themenbereich Wissenschaft und Kunst.

neue Fraktion

 



1. Landtagswahl

Danke für das Direktmandat

Wie bereits 2011 konnte ich erneut das Direktmandat im Stuttgarter Neckarwahlkreis (Wahlkreis IV) erlangen. Ich habe 34,4 % erzielen können und das bei einem Zuwachs von 1489 Stimmen. Das ist ein riesiger Erfolg und ich möchte mich bei allen Wähler*innen ganz herzlich für ihr Vertrauen bedanken. Gerne werde ich den Stuttgarter Osten, Bad Cannstatt und die Neckarvororte auch in den kommenden fünf Jahren tatkräftig im Landtag vertreten. Für die Anregungen und die Kritik aller Bürger*innen werde ich weiter immer ein offenes Ohr haben.

Wahlkreisbüro

Besonders freue ich mich darüber nun auch Bürger*innensprechstunden in meinem eigenen Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt anbieten zu können.

Das Wahlkreisbüro steht allen interessierten Bürger*innen ab dem 1.7. offen und wird zu folgenden Zeiten geöffnet sein:

Dienstag 10-14 Uhr und Mittwoch 15 bis 18 Uhr (Jessica Messinger) sowie Freitag 11-16 Uhr (Petra Rühle). 

Kontakt: Grünes Wahlkreisbüro von Brigitte Lösch
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart - Bad Cannstatt
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de

Wahlergebnisse im Land

Einen guten Überblick zu den Wahlergebnissen im Land bietet die Landeszentrale für politische Bildung auf ihrer Homepage. 

Neue Fraktion

Die neue Grüne Fraktion ist stark wie nie zuvor. Insgesamt gehören ihr 47 Abgeordnete an. Davon 22 Frauen. Damit hat die Grüne Fraktion erneut den höchsten Frauenanteil im Vergleich zu den anderen Fraktionen. Einen Überblick über die Zusammensetzung der neuen Fraktion gibt es hier.

Der neue Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg ist Andreas Schwarz aus Kirchheim unter Teck. Ein aktuelles Interview mit Andreas Schwarz findet sich auf unserer Homepage.

Außerdem ist hier die Plenarrede von Andreas Schwarz in der Aussprache über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten am 8. Juni 2016 nachzulesen.

Koalitionsvertrag

Gemeinsam mit der CDU haben die Grünen in den vergangenen Wochen in harter Arbeit einen neuen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Unter dem Motto „Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ“ wollen wir in den kommenden fünf Jahren das Land voranbringen. Klar ist, der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche Grüne Handschrift. Die vielen wichtigen Projekte, die wir in der letzten Legislatur angestoßen haben, wie zum Beispiel der Ausbau der Gemeinschaftsschulen oder der Aktionsplan für Akzeptanz und gleiche Rechte, werden nicht rückabgewickelt sondern auch unter Grün-Schwarz weiter geführt. Ein toller Grüner Erfolg.

Hier gibt es nähere Informationen der Fraktion zum Koalitionsvertrag.

Neue Funktionen

PM (18.05.2016): Neue Funktionen.


2. Meine neuen Funktionen

In Zukunft  werde ich den Vorsitz im Bildungsausschuss übernehmen und im Ausschuss selbst die Zuständigkeit für frühkindliche Bildung innehaben. Außerdem wurde ich zum Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst gewählt, wo ich insbesondere mit dem Thema Soziokultur betraut sein werde. Weiterhin werde ich die Sprecherinnenfunktion der Fraktion für die Belange von LSBTTIQ übernehmen.



Pixelio:Uschi Dreiucker

Pixelio:Uschi Dreiucker




PM (30.05.2016) der Landesregierung: Soforthilfe Hochwasser

3. Hochwasser

In verschiedenen Landesteilen haben schwere Unwetter in der vergangenen Woche große Schäden angerichtet. Das Land leistet bereits finanzielle Soforthilfe für betroffene Privatpersonen und Gewerbe. Auch nach der Soforthilfe sollen durch Landesprogramme die betroffenen Gebiete beim Wiederaufbau unterstützt werden.

Alle Informationen zur Soforthilfe für Privatpersonen, Privathaushalte und kleine Gewerbebetriebe, die von den Unwetterereignissen vom 28. bis 30. Mai 2016 betroffen sind, kann auf der Seite des Innenministeriums nachgelesen werden.

Unsere Fraktion hat dazu auch einen Antrag gestellt.

Flüchtlinge










Regenbogen

4. Soziales und Integration

Förderprogramme in der Flüchtlingspolitik

Einen zentralen Überblick über alle Förderprogramme und Informationen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik bietet das Sozialministerium hier.

Förderprogramm Inklusion

Mit der Projektförderung „Impulse Inklusion“ fördert das Sozialministerium Projekte, die besonderen Modellcharakter für die zukünftige inklusive Gestaltung Baden-Württembergs im Rahmen der Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention haben. 
Gefördert werden Projekte, entweder in Form neuer Initiativen oder als neue Vorhaben oder Module, die bereits bestehende Projekte maßgeblich erweitern. 

Nähere Informationen und der Bewerbungsbogen sind auf der Homepage des Sozialministeriums zu finden.


Vielfalt im öffentlichen Dienst

Die Landesregierung will mehr Menschen mit Migrationshintergrund für den Öffentlichen Dienst und die Verwaltung gewinnen. Das muss laut Sozialminister Manne Lucha in den nächsten Jahren gelingen.

Lesen Sie dazu die Pressemitteilung (06.06.16) des Sozialministeriums
 
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie („IDAHO“):

Die baden-württembergische Landesregierung wird den in der letzten Legislaturperiode unter grün geführter Regierung eingeschlagenen Weg des Abbaus jeglicher Diskriminierung aufgrund sexueller und geschlechtlicher Identität im Land weiter verfolgen und dazu die im Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt festgeschriebenen Maßnahmen schrittweise umsetzen.

PM (17.05.2016): IDAHO 

Medizinische Versorgungssicherheit

Sozialminister Lucha hat bekräftigt, medizinische Versorgungsangebote im Land gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens weiterentwickeln und stärken zu wollen. Dabei spielen unter anderem dem sektorenübergreifenden Landesausschuss als auch den Gesundheitskonferenzen eine zentrale Rolle zu.

PM (30.05.2016): Versorgungssicherheit) 

Kritik am Bundesintegrationsgesetz

Sozialminister Lucha sieht im Gesetz der Bundesregierung noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. So sei sicherzustellen, dass es ein flächendeckends Angebot an Kursen gäbe und dafür genügend Mittel aufgebracht würden, bevor man diese Maßnahmen verpflichtend einfordere.

PM (25.05.2016): Integrationsgesetz

Krankenhausstrukturgesetz

Die im Krankenhausstrukturgesetz beschlossenen Verbesserungen bei der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser sollen laut Sozialminister Lucha zügiger umgesetzt werden.

PM (18.05.2016): Krankenhausstrukturgesetz

Fotolia: Jürgen Fälchle

Fotolia: Jürgen Fälchle

5. Verkehr

Bundesverkehrswegeplan

Beim Bundesverkehrswegeplan sieht das Land Nachbesserungsbedarf.  Der Plan muss sich in eine langfristige Mobilitätsstrategie einfügen. Besonders beim Umfang der Schieneninvestitionen und bei einzelnen wichtigen Straßenverkehrsachsen gibt es noch einiges zu tun:

PM (07.06.2016): BVWP 

Interview mit Verkehrsminister Winne Hermann

Was bedeutet die Grün-Schwarze Koalition für die Verkehrspolitik im Land? Dazu ist hier ein Interview mit Verkehrsminister Winne Hermann zu lesen.

Pixelio:Dr. Stephan Barth

Pixelio:Dr. Stephan Barth


Auf der Homepage der Koordinierungsstelle Fanprojekte (KOS) gibt es viele Informationen zu den unterschiedlichen Fanprojekten, die bereits bestehen. 

6. Fanprojekt

Auch in Stuttgart kann endlich ein Fanprojekt starten. In der nächsten und übernächsten Saison wird es für den VfB Stuttgart und die Stuttgarter Kickers ein Fanprojekt geben. Dafür habe ich mich lange politisch eingesetzt. Die sozialpädagogische Arbeit mit den zumeist jungen Fußballfans wird vom Stadtjugendring und der Sportkreisjugend übernommen. 

Die Finanz­ierung wird zur Hälfte vom Deutschen Fußball- Bund übernommen. Die anderen Hälfte zu je 50% von Stadt und Land. 


Regenbogenempfang










7. Termine und Veranstaltungen

Montag 27.06. 10 Uhr

Grußwort zur Fachtagung "Späte Aufarbeitung - Lebenswelten und Verfolgung nicht heterosexueller Menschen im deutschen Südwesten"
Haus auf der Alb, Bad Urach 

Dienstag 28.06. 19:00 Uhr Uhr

Podiumsdiskussion "Effektiver Altruismus"
Eine bessere Welt durch Spenden?
Diskussion mit Prof. Dr. Lumer, Professor für Moralphilosophie, Universität Siena und Adriano Mannino, Präsident der Stiftung für Effektiven Altruismus sowie Brigitte Lösch MdL.Forum 3, Stuttgart 

Freitag 29.07. 19 Uhr

Regenbogenempfang der Grünen Baden-Württemberg anlässlich des CSD.
Grüne Landesgeschäftsstelle, Königsstraße 78, Stuttgart

Samstag 30.07. 16 Uhr

20. CSD - Parade in Stuttgart
Aufstellung am Erwin-Schöttle-Platz, Stuttgart


Alpha und Omega


Kunststiftung




Laudatio Monika Barz


8. Brigitte Lösch unterwegs...

14.06.2016 * Grußwort

Stuttgarter Diversity Kongress

08.06.2016 * Interview

Mit der "bleibgesund" - Zeitung der AOK

28.05.2016 * Talkshow

"Alpha & Omega" Thema: Hass im Netz

04.05.2016 * Grußwort    

Verleihung der Stipendien 2016 der Kunststiftung Baden-Württemberg 

20.04.2016 * Laudatio

Verabschiedung von Professorin Dr. Monika Barz 


 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Grünes Wahlkreisbüro

Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55376400




Grüne Stuttgart
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