Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

Brigitte Lösch

der Bundestagswahlkampf liegt hinter uns, aber in Baden-Württemberg geht die Arbeit im Landtag ebenso intensiv weiter wie die Suche nach einem „Weg nach Jamaika“ andernorts.
Unser Entwurf für den Doppelhaushalt 2018/19 steht inzwischen und wird im Landtag beraten, ebenso diskutieren wir nach der neuesten IQB-Studie intensiv die Weiterentwicklung unserer Schulen. So wollen wir im kommenden Haushalt auch weiterhin die Bildung gezielt stärken und haben dafür einige Mittel im neuen Haushalt vorgesehen.
Außerdem laufen gerade viele Förderprogramme des Landes im sozialen Bereich an, z.B. der Förderung von Pflege, Wohnungslosenhilfe, Arbeitsmarktintegration, Sprachkursen für Geflüchtete etc.
Aber lesen Sie es doch selbst: Viel Spaß und eine interessante Lektüre meines „Löschpapiers“.

Herzliche Grüße,

Brigitte Lösch

Foto: Konrad WinklerFoto: CC BY-ND
2.0 Konrad
Winkler,
flickr.com






PM 28.07.17
4,4 Millionen
Euro für
Förderung der
Teilzeitausbildung










PM 24.10.17.
Land stellt
weitere 4,2
Millionen Euro
für Deutschkurse
für Flüchtlinge
zur Verfügung

1. Soziales und Vielfalt

Ausbau der Wohnungslosenhilfe
Seit der Verwaltungsreform 2005 ist die Unterbringung von Wohnungslosen Zuständigkeitsbereich der Kommunen. Hohe und steigende Mietpreise sowie die zunehmende Nachfrage nach Schlafplätzen für Obdachlose sind jedoch Anlass für das Land, die Kommunen hier nicht im Stich zu lassen. Daher werden auch in diesem Jahr wieder Maßnahmen zum Ausbau der Unterbringungskapazitäten unterstützt, siehe PM des Sozialministeriums vom 18.10.: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/soziales/leistungen-unterstuetzung/soziale-leistungen/wohnungslosenhilfe/

Teilzeitausbildungsmöglichkeiten für Alleinerziehende und Pflegende
Unterstützung und Begleitung für Alleinerziehende und pflegende Familienangehörige möchten wir stärker ins Augenmerk nehmen. Dazu stellt das Land Mittel in Höhe von über vier Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds bereit und fördert Programme der Teilzeitausbildung in insgesamt 25 Stadt- und Landkreisen. Weitere Infos dazu gibt es hier.  

Sonderprogramm fördert mit über 7 Mio. Euro Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege
Eine aktuelle Bedarfserhebung hat in fast allen Land- und Stadtkreisen in Baden-Württemberg ein Defizit bei der Tages- und Kurzzeitpflege ergeben. Deshalb fördert das Land nun mit einem eingesetzten Sonderprogramm im Umfang von 7,6 Mio. Euro Angebote der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege, die die Lücke zwischen ambulanter Pflege zu Hause und stationärer Heimpflege systematisch schließen können. Alle Informationen zur Ausschreibung und dem Programm finden sie in der Pressemitteilung des Sozialministeriums BW (26.10.2017)     

Förderung von Deutsch-Kursen für Geflüchtete
Das Sozial- und Integrationsministerium stellt den Kommunen weitere 4,2 Mio. Euro für Deutschkurse für Geflüchtete aus dem Pakt für Bildung und Integration zur Verfügung. Diese Mittel stehen zusätzlich zu den bereits in diesem Jahr bereitgestellten über 6 Mio. Euro zur Verfügung. Mehr Infos dazu hier.   

Alexandra H. / pixelio.orgBild:
Alexandra H.
/pixelio.de









PM 10.10.2017
Neue gymnasiale
Oberstufe: Mehr
Qualität und
mehr Flexibilität
 





PM 26.09.2017
Kabinett
verabschiedet
den Entwurf
für den
Doppelhaushalt
2018/19

2. Bildung

IQB-Bildungsmonitor 2016: Baden-Württemberg im Mittelfeld
Mitte Oktober hat das „Institut zur Qualitätssicherung im Bildungswesen“, kurz IQB, der Kultusministerkonferenz seine aktuelle Bildungsstudie zur Qualitätsentwicklung in den Grundschulen vorgelegt. Darin wird die Kompetenz von Schülerinnen und Schülern in den Fächern Deutsch und Mathematik bundesweit miteinander verglichen. Die Bilanz für Baden-Württemberg fällt dabei sehr gemischt aus, allgemein lässt sich aber deutschlandweit der Trend feststellen, dass die Kompetenzen der Schüler*innen gesunken sind. Im Durchschnitt belegt Baden-Württemberg aber immer noch einen Platz im Mittelfeld. Den Bildungsmonitor 2016 finden Sie hier: https://www.iqb.hu-berlin.de/bt/BT2016

Oberstufenreform fördert individuelle Talente von Schüler*innen
Wir stellen um: Die Oberstufe wird an den weiterführenden Schulen in Baden-Württemberg strukturell umgestellt. Kernpunkt der Oberstufenreform werden v.a. künftig drei Leistungsfächer sein, von denen zwei Deutsch, Mathematik, eine Fremdsprache oder Naturwissenschaft sein müssen sowie einem dritten, frei zu wählenden Leistungsfach. Diese werden dann künftig fünfstündig pro Woche unterrichtet und im Rahmen der Abiturprüfungen getestet. Weitere Informationen in der Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 10.10.2017.

Entwurf für Doppelhaushalt 2018/19: Land legt für Bildung drauf
320 mehr Lehrerstellen für die Inklusion, über 250 neue Deputate für die Realschulen, 100 Deputate für Ganztagsschulen und 60 neue Informatiklehrer für das Land: Das sind nur einige der Eckdaten, die der Doppelhaushalt des Landes für 2018/19 im Bereich der Bildung vorsieht. Es wird kräftig in die Bildung investiert, insgesamt sollen damit knapp 1.200 neue Lehrer*innen an die Schulen im Land kommen. Im November kam der Entwurf des Staatshaushaltsplans dann in den Landtag. Mehr Infos dazu gibt es in der Einbringungsrede unserer Finanzministerin Edith Sitzmann im Landtag vom 9. November.

Schulwettbewerb zum Dokumentarfilm „Nicht ohne uns“ 
Der Film "Nicht ohne uns!" von Regisseurin Sigrid Klausmann nach einer Idee von Walter Sittler portraitiert das Leben von Kindern in 14 verschiedenen Ländern auf fünf Kontinenten, die über ihre Ängste, Träume und Hoffnungen berichten. Hierzu gibt es jetzt einen Schulwettbewerb: Schulen können in Kooperation mit einem Kino in der Nähe den Film ihren Schülerinnen und Schülern vorführen, die danach eines der im Film angesprochenen Themen aufgreifen und eine Frage kreativ mit Text, Lied, Gedicht, Plakat etc. beantworten. Es warten Gewinne bis zu 1.000 Euro für die kreativsten Ideen, die für eine Hilfsorganisation nach Wahl gespendet werden können. Eine Teilnahme ist noch bis zum 31.12. möglich. Mehr Infos gibt es unter: www.nichtohneuns.ups-schulen.de

HochschuleBild: Stephan
Bachmann/
pixelio.de







PM 21.09.2017
65 Tenure-Track-Professuren gehen
an Hochschulen aus Baden-
Württemberg



PM 12.10.2017
Brigitte Lösch
MdL: "Kinothek
Obertürkheim
erhält
Spitzenpreis der
Landesfilm-
Förderung der
Medien und
Filmgesellschaft
Baden
Württemberg"

3. Wissenschaft, Forschung und Kunst

Novelle des Landeshochschulrechts
Ende 2016 hatte das Landesverfassungsgericht dem Gesetzgeber die Aufgabe aufgetragen, die Wissenschaftsfreiheit im Landeshochschulgesetz (LHG) deutlicher abzubilden und eine Reform der sog. „Hochschulgovernance“ anzustoßen. Der Entwurf zur rechtlichen Weiterentwicklung der Hochschulen (Hochschulrechtweitentwicklungsgesetz) liegt nun vor und stand den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Beteiligungsportal des Landes zur Kommentierung bereit. Mehr Infos gibt es hier.

Viele neue Tenure-Track-Professuren für BaWü
Der akademische Karriereweg mit dem Ziel einer Professur ist oft lang und von schwierigen Perspektiven geprägt, das Ziel überhaupt erreichen zu können. Daher haben Bund und Länder sich auf ein Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses geeinigt, das Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro für Professuren mit sog. „Tenure-Track“ deutschlandweit bereitstellt. Tenure-Track-Professuren sind zeitlich befristete Juniorprofessuren, die dem/der Lehrstuhlinhaber*in die Garantie einer Vollzeitprofessur nach etwa sechs Jahren geben. Baden-Württemberg hat in der ersten Förderrunde sehr erfolgreich abgeschnitten und bekommt 65 Stellen gefördert. Mehr Infos dazugibt es in der PM des MWK vom 21.09.2017.

Kinothek Obertürkheim erhält Spitzenpreis das Filmförderung von Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg
Wir sind glücklich, dass ein kleines Programm-Kino aus Stuttgart den Spitzenpreis der Filmförderung der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg und ein Preisgeld in Höhe von 15.000 erhalten durfte. Das zeichnet die gute Arbeit vor Ort unter der Leitung von Ralf Helmreich aus, die schon seit Jahrzehnten für besonderes Programm, Ambiente authentischer Kinokultur und cineastisches Erlebnis stehen. Mehr Infos dazu finden Sie in meiner PM vom 12.10.2017.

 

 

FahrradBild: Marianne J. /pixelio.de











PM 25.07.20177
Herausforderun-
gen gemeinsam
begegnen







PM 06.11.2017
BW-Tarif GmbH
gegründet:
Zukünftig mit
einem Fahrschein
für Bus und Bahn
durch BW

4. Verkehr und Infrastruktur
  

Raserei stoppen - Tempolimit auf der A81
Nach zähem Ringen haben wir uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner von der Union darauf geeinigt, auf der A81 zumindest streckenweise ein Tempolimit einzuführen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu zahlreichen Unfällen und Gefahrensituationen durch Raser und ilegale Autorennen gekommen. Mehr Infos dazu gibt es u.a. bei den Stuttgarter Nachrichten hier.

Sprungrevision zur Luftreinhaltung zum Bundesverwaltungsgericht Leipizig

Das Land Baden-Württemberg geht in sog. „Sprungrevision“ zum Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichtes zum Thema Luftreinhaltung und möglichen Fahrverboten. Damit akzeptiert das Land die Grundzüge des Urteils, möchte nun aber von höchster richterlicher Instanz eine Prüfung bzw. Bestätigung des Urteils erreichen. Mehr Infos dazu gibt es in der PM des Verkehrsministeriums vom 02.10.2017. 

Strategiedialog Automobilwirtschaft BW
Die Dieselaffäre hat die Automobilwirtschaft sowie das Vertrauen der Verbraucher in Deutschland massiv erschüttert. Aber auch andere Entwicklungen, wie die zunehmende Elektrifizierung des Antriebs, die Digitalisierung oder das autonome Fahren setzten Automobilhersteller unter zunehmen Innovationsdruck. Als Standort einer kreativen und innovativen Automobilwirtschaft steht die Landesregierung Baden-Württemberg im Rahmen eines „Strategiedialogs“ daher nun seit Mai des Jahres im ständigen Austausch mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Arbeitnehmerverbänden, Verbraucherorganisationen, Umweltverbänden und Zivilgesellschaft, um die Zukunft der Branche lebendig und vielfältig zu diskutieren. Mehr Infos dazu gibt es hier.    

BW-Tarif: Mit einem Fahrschein durch Baden-Württemberg                                    
Es ist ein Meilenstein für den Nahverkehr in Baden-Württemberg: Ab Dezember 2018 wird es einen gemeinsamen Tarif der 22. Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg geben, mit dem es möglich wird, mit nur einem Fahrschein quer durch das Land zu fahren. Die dafür zuständige BW-Tarif GmbH wurde im November gegründet. Weitere Informationen gibt es in der Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vom 6. November.

Foto: Brigitte Lösch & Stephanie Aeffner Foto: Brigitte
Lösch &
Stephanie Aeffner

5. Was kommt? Veranstaltungen und Termine

16.11., 10-13 Uhr | Grünes Fachgespräch zum Thema Kinderarmut 
Wir müssen Kinderarmut in Deutschland noch ernster in den Blick nehmen und dagegen vorgehen. Aus diesem Grunde lädt die Grüne Fraktion BaWü am 16. November zum Fachgespräch "Starke Familien - Kinder stärken: Strategien gegen Kinderarmut" in das Haus der Abgeordneten nach Stuttgart ein.

20.11., 16-18 Uhr | Bürger*innen-Sprechstunde mit der Landes-behindertenbeauftragten Stephanie Aeffner 
Im November werden wir wieder eine unserer Bürger*innen-Sprechstunden anbieten, und zwar im Stuttgarter Osten im „Krokodil“ (Am Mühlkanal 25), einer Einrichtung des Körperbehinderten-Verein Stuttgart e.V.. Unterstützt werde ich dieses Mal von Stefanie Aeffner, unserer Landesbehindertenbeauftragten. Über Euer/Ihr Kommen würde ich mich sehr freuen!

01.12., ab 18:30 | Grüner Salon zum Thema „Frühe Bildung"                                       
Der Grüne Salon ist eine Initiative des Kreisverbandes von Bündnis90/Die Grünen Stuttgart zum Diskurs und Austausch in gemütlicher Runde über aktuelle politische Themen. Am 1. Dezember werde ich dort zu Besuch sein und über die Situation, Entwicklung und Perspektiven frühkindlicher und Grundschul-Bildung sprechen und diskutieren. Alle Interessierten sind zur Veranstaltung im „westQuartier“ (Elisabethenstraße 26, Stuttgart-West) herzlich willkommen! 

07.12., ab 19:30 | Lesung mit Gabriele Glang „Göttertage"
Wir freuen uns zur Adventszeit eine wunderschöne Lesung mit der deutsch-amerikanischen Autorin und Künstlerin Gabriele Glang anbieten zu dürfen. Glang, geboren in Airlington, Virgina und seit fast 30 Jahren in Deutschland lebend, lehrt als Dozentin für Literatur, schreibt auch Drehbücher in deutscher und englischer Sprache und insbesondere Lyrik. Sie wird u.a. aus ihrem jüngst erschienen Gedichtband „Göttertage“ lesen, einer Hommage an die herausragende expressionistische Künstlerin Paula Modersohn-Becker.  

18.12., 16-18 Uhr | Bürger*innen-Sprechstunde in Bad Cannstatt                
Kurz vor Weihnachten lade ich Sie herzlich ein, zu meiner letzten Bürger*innen-Sprechstunde für dieses Jahr zu Besuch zu kommen. 

 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Mein Wahlkreis Stuttgart VI

Grünes Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55 37 64 00




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