Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

Brigitte Lösch

Weihnachten steht vor der Tür und überall geht es besinnlich zu – außer ggf. bei GroKo-Verhandlungen in Berlin. 
Wir lassen uns davon nicht beirren und setzen als Grüne und als Landtagsfraktion unsere Arbeit ambitioniert fort. In BaWü liegen die Beratungen für den Doppelhaushalt in den letzten Zügen und langsam formt sich daraus ein stabiles "Lebkuchenhaus" zusammen. Dabei freue ich mich ganz besonders über gewisse Punkte, wie etwa den weiteren Ausbau der Kinder- und Familienzentren im Land und die gesicherte Finanzierung unseres wichtigen Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt.

Und bevor ich euch eine gute Lektüre wünsche, dieses Mal natürlich zunächst der Wunsch einer besinnlichen Weihnachten im Kreise eurer Lieben!

Herzliche Grüße,

Brigitte Lösch

Foto: Evelyn Merz / pixelio.deFoto: Evelyn Merz
/ pixelio.de













PM 05.12.2017
Landes-
regierung
veröffentlicht
zweiten Bericht
zur Umsetzung
der "Charta für
Vielfalt"







PM 07.12.2017
Erfolg für 
Baden-
Württemberg 
bei Arbeits- &
Sozialminister-
konferenz

1. Soziales und Vielfalt

Bundesteilhabegesetz wird umgesetzt
...und noch bis Ende Dezember haben die Bürgerinnen und Bürger auf dem Beteiligungsportal des Landes die Möglichkeit, den Entwurf der Landesregierung zur Umsetzung des Bundesgesetzes hier zu kommentieren. Eine kleine Zusammenfassung der Anhörung im Landtag vom Oktober dazu gibt es auf der Seite der Landtagsfraktion u.a. hier. 

Medizin und Pflege im digitalen Zeitalter
Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes ("digital@bw") werden etwa 4 Mio. Euro für 14 digitale, richtungsweisende Projekte im Bereich Pflege und Gesundheitswesen bereitsgestellt. Gefördert werden u.a. Projekte der Telemedizin, der besseren Vernetzung von Versorgungsformen oder maßgeschneideter, personalisierter Gesundheitshilfe. Weitere Infos zu den Projekten gibt es hier.

Initiativen gegen Gewalt an Frauen
Unser Sozialminister Manne Lucha setzt deutliche Zeichen gegen die Gewalt an Frauen und beteiligt sich an der sog. "White Ribbon Kampagne". Zudem stellt das Ministerium für ein Projekt zur Gewaltbekämpfung weitere Mittel bereit, wie am Rande des 3. "Tag des Operschutzes" bekannt gegeben wurde. Infos dazu gibt es hier sowie zur White Ribbon Initiative hier.

Charta der Vielfalt wird in Landesverwaltung konsequent umgesetzt
Bereits vor fünf Jahren ist das Land Baden-Württemberg als Arbeitgeber im öffentlichen Dienst der "Charta der Vielfalt" beigetreten, weil weder Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung, ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung ein Grund sein dürfen, jemanden auszugrenzen. In einem Bericht zieht das Sozialministerium nun Bilanz.

Keine Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien
Wir sind froh darüber, dass der Abstiebestopp nach Syrien trotz Initiative einiger unionsgeführter Bundesländer bis Ende 2018 weiterhin Gültigkeit hat - darauf hat sich die Innenministerkonferenz verständigt. Unsere klare Positionierung dazu kann man hier nochmals nachlesen.

Duldung für Geflüchtete in Helferberufen: Erfolg für Initiative aus Baden-Württemberg
Wir wollen Planungssicherheit für Ausbildungsbetriebe und Geflüchtete schaffen. Darum hat sich das Land dafür eingesetzt, dass Geflüchtete ohne Schutzstatus, die eine sog. "Helfer*innen-Ausbildung" machen, auch dafür einen sicheren Aufenthaltsstatus erlangen und unter die sog. "3+2-Regelung" fallen. 

Alexandra H. / pixelio.org
Bild: Alexandra H.
/pixelio.de




PM 02.11.2017
Landeswettbewerb

Tierschutz für
Schulen in BaWü





PM 21.11.2017
Landesregierung
baut Informatik-
unterricht an
weiterführenden
Schulen aus

2. Bildung

Noch mehr Kinder- und Familienzentren für das Land
Im Zuge des kommenden Doppelhaushaltes haben wir auch frische Mittel für den Aufbau neuer Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) im Land eingestellt. Kinder- und Familienzentren sind lokale Begegnung- und Betreuungseinrichtungen für Kinder- und Familien, v.a. aus sozial schwächeren Familien, von Familien mit Migrationshintergrund oder schlicht ein Element nachbarschaftlichen Kennenlernens und Zusammenlebens.

Landeswettbewerb Tierschutz 
In Zusammenarbeit schreiben das Kultusministerium und Ministerium für Ländliche Räume und Verbraucherschutz einen Schülerwettbewerb aus, mit dem das Engagement von Schülerinnen und Schülern im Bereich des Tierschutzes gesteigert werden soll. Wie kann guter Tierschutz aussehen und umgesetzt werden? Diese Fragen sollen die Kinder im Wettbewerb auf kreativste Art und Weise beantworten. 

Ausbau Informatikunterricht an Schulen
Wir wollen den flächendeckenden Ausbau von Informatikunterricht in der Sekundarstufe. Ein entsprechendes Konzept des Kultusministeriums hat die Landesregierung im November genehmigt. Der Begriff "Digitalisierung" soll keine Worthülse bleiben sondern auch in unserem Bildungssystem mit Leben gefüllt werden. Dazu werden wir an allen weiterführenden Schulformen neue Wahl- und Pflichtfächer im Bereich Informatik und/oder Medienbildung anbieten. Infos dazu gibt es hier.

HochschuleBild: Stephan
Bachmann/
pixelio.de







PM 30.11.2017
Baden-
Württemberg
erfolgreich bei
EU-Forschungs-
förderung




PM 15.11.2017
Ehmannstraße 
ist Interims-
spielstätte
Standort mit
größtem 
Potenzial

3. Wissenschaft, Forschung und Kunst

Erste Juniorprofessur für Alphabetisierung in Deutschland
Ein Fortschritt für die Hochschullandschaft: An der PH Weingarten wird der deutschlandweit erste Lehrstuhl für Alphabetisierung und Grundbildung von der jungen Bildungswissenschaftlerin Ilka Koppel besetzt und unterstützt den schon zum Wintersemester 2016/17 eingerichteten Studiengang gleichen Namens. Analphabetismus nehmen viele Betroffene immer noch als großes soziales Stigma wahr und er korreliert oft mit Chancenlosigkeit auf dem Arbeits- und Bildungsmarkt. Das Phänomen bedarf daher noch verstärkterer wissenschaftlicher Betrachtung seiner Hintergründe und Unterstützungsmethoden für Betroffene. Mehr Infos zum Pilotprojekt gibt es hier. 

BaWü setzt sich durch: Erfolg bei Einwerbung von EU-Mitteln aus Horizont 2020
Baden-Württemberg bleibt auch weiterhin äußerst erfolgreich im Einwerben von Forschungsmitteln des europäischen Forschungsrates und hat auch dieses Jahr neun sog. "Consolidator Grants" mit einem Fördervolumen von insgesamt 18 Mio. Euro eingeworben. Die Consolidator Grants fördern mit bis zu 2 Mio. Euro pro Projekt herausragende und vielversprechende wissenschaftliche Arbeiten in verschiedenen Disziplinen. Mehr Infos dazu gibt es hier.

Ort für Interimsspielstätte der Oper Stuttgart vorgestellt
Die Würfel sind gefallen: Während der Sanierung der Stuttgarter Oper wird eine Interimsspielstätte in der Ehmannstraße auf dem ehemaligen Postareal errichtet werden. Darauf verständigten sich Staatstheater, Stadt und Land als beteiligte Projektpartner. Die gefundene Lösung sehen die Partner als ideale Lösung mit großen Potenzial für die Interimsspielzeit an. Mehr Infos dazu hier.

 

 

Foto: Lorenz Rings / pixelio.de
Bild: Lorenz Rings
/pixelio.de







PM 29.11.2017
Minister
Hermann: S-21
Kostensteigerung
und weitere
Verzögerung sind
erschreckend

4. Verkehr und Infrastruktur
  

S-Bahnverkehr für Region Stuttgart bis 2031 sichergestellt
Unser Verkehrsminister Winne Hermann hat zusammen mit der Region Stuttgart die jährliche Finanzierung des Personenschienennahverkehrs in der Region Stuttgart durch die sog. "Regionalisierungsmittel" des Bundes neu ausgehandelt. Damit steht der Finanzrahmen, den Land und Region zur Verfügung stellen, zudem wird das Land auf 10 Jahre hin ein Budget von etwa 100 Mio. Euro für Infrastrukturverbesserungen in der Region freigeben. Mehr Infos gibt es hier.

S21 Kostensteigerungen erschreckend - Kostendeckel gilt
Mit Schrecken hat das Land Baden-Württemberg die angekündigte weitere Bauverzögerung und  Kostensteigerung des Bauprojekts Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm zur Kenntnis genommen. Für die Landesseite gilt dabei unverändert: Der Kostendeckel gilt und für selbstverschuldete Mehrkosten müssen die verantwortlichen Projektpartner Bund und Bahn aufkommen - ein Mandat zur Übernahme weiterer Kosten von Seiten des Landes ist durch den Volksentscheid von 2011 auch nicht gedeckt. Weiteres dazu in der PM des Verkehrsministeriums gibt es hier.

Foto: Brigitte Lösch & Stephanie Aeffner
Foto: Andreas
Hermsdorf
/pixelio.de

5. Was kommt? Veranstaltungen und Termine

15.03., ab 19:30 | Vernetzungstreffen der grünen Ortsverbände im Landtagswahlkreis Stuttgart IV 

03.02., 11-13:30 | Fünf Jahre Gemeinschaftsschule, Veranstaltung der grünen Landtagsfraktion

 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Mein Wahlkreis Stuttgart VI

Grünes Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55 37 64 00




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