Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

Brigitte Lösch

wir gehen voller Motivation in das neue Jahr 2018! Leider hat es mit einer Regierungsbeteiligung im Bund nun nicht geklappt, aber die GRÜNEN starten mit neuem Spitzenteam und vielen guten Ideen in eine konstruktive aber auch ambitionierte Oppositionsarbeit im Bund.

Auch in Baden-Württemberg geht es kontrovers zu. Wir haben mit einigem Unverständnis die Weigerung der CDU-Fraktion im Landtag wahrgenommen, ein neues und potentiell frauenförderndes Landtagswahlrecht umzusetzen - trotz Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Eine gute Zusammenarbeit in der Koalition kann nur auf der Basis von Verlässlichkeit, Vertrauen und Vertragstreue funktionieren.

Herzliche Grüße,

Brigitte Lösch

Foto: flickr.com / The naked apeFoto: flickr.com / naked ape





PM 18.01.2018
Kindeswohl
muss vor
allem anderen stehen




PM 05.01.2018
Integrations-
manager
können
starten








PM 06.02.2018
Landes-
regierung stärkt wohnortnahe Pflegestrukturen

1. Soziales und Vielfalt

One Billion Rising - auch in Stuttgart
Am 14. Februar gehen weltweit wieder Menschen auf die Straße, um tanzend ein Zeichen gegen die Gewalt an Frauen und Mädchen zu setzen. Kommt alle um 17 Uhr zum Schloßplatz in Stuttgart - neben Tanz und Musik wird Saskia Ulmer vom Landesfrauenrat Baden-Württemberg, Nele Diether und Klientin vom Fraueninformationszentrum FIZ und Friederike Hartl vom SJR reden. Mehr zum Programm gibt es hier.

Mehr bezahlbarer Wohnraum
Auf der Winterklausur der Landtagsfraktion der Grünen in Bad Boll ging es u.a. um die Frage, wie wir in Zukunft wohnen und bauen wollen. Lesen Sie hier die Bilanz unserer Klausur u.a. zu diesem Thema.

Praxisnahe Weiterentwicklung von Maßnahmen zum Kinderschutz
In Abstimmung mit kommunalen Jugendämtern, dem Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS), dem Bereich FamilienForschung des Statistischen Landesamtes und vielen mehr engagiert sich das Sozialministerium um eine Bestandsaufnahme der Qualität und nachhaltige Verbesserung von Kindesschutzmaßnahmen. Darüber berichtete Sozialminister Manne Lucha auf einer Sitzung des Sozialausschusses im Landtag. Mehr Infos dazu hier.

Land und Kommunen einigen sich auf Mittelverteilung für Integrationsmanagement
Land und Kommunen haben sich auf die Verteilung der 116 Millionen Euro für die zweijährige Anstellung der sog. "Integrationsmanager" in den Kommunen geeinigt. Damit können ab sofort 1.000 Stellen im ganzen Land finanziert werden. Den kommunalen Planungsrahmen finden Sie hier, weitergehende sonstige Informationen in der PM des Ministeriums hier.

Auszeichnung für zivilgesellschaftliches Engagement von Migrant*innen
Integration funktioniert am besten durch gesellschaftliche Teilhabe, Kontakt und daraus resultierenden Respekt und Empathie. Daher fördert das Land im Rahmen des "Paktes für Integration" sechs verschiedene Projekt, die zivilgesellschaftliches Engagement von Menschen mit einem Migrationshintergrund fördern. Mehr Infos dazu hier.

Reform des Landespflegerechts kommt 2018
Die Eckpunkte der Kabinettsvorlage stellten Ministerpräsident Kretschmann und Sozialminister Manne Lucha vor. Im Entwurf stehen bisher vor allem der Ausbau kommunaler und wohnortnaher teilstationärer sowie ambulanter Pflegeangebote im Vordergrund sowie neue Fachberatungsstellen der Kommunen. Mehr Infos dazu hier. 

Alexandra H. / pixelio.org
Bild: Alexandra H.
/pixelio.de








PM 30.01.2018
Start der Bund-
Länder-Initiative
"Leistung macht
Schule"






2. Bildung

Happy Birthday: Fünf Jahre Gemeinschaftsschule in BaWü
Mit einem Festakt und einer Veranstaltung hat die grüne Fraktion im Landtag das fünfjährige Jubiläum zur Einführung der ersten Gemeinschaftsschule im Land gefeiert. Einen kurzen Bericht des SWR dazu gibt es hier.

Evaluation der Einschulungs-
untersuchungen

Die Universität Ulm hat im Auftrag des Landes die 2008 umgestellte Einschulungsuntersuchung nach zehn Jahren Laufzeit evaluiert und positive Entwicklungen der neuen Vorgehensweise festgestellt. Weitere Infos 
hier.

"Leistung macht Schule"
Insgesamt 39 Schulen aus dem Südwesten nehmen am von Bund und Ländern finanzierten Programm "Leistung macht Schule" teil. Ziel der bundesweiten Initiative ist es, wissenschaftlich fundierte Förderkonzepte für besonders leistungsfähige Schülerinnen und Schüler zu entwickeln. Dafür stehen in den kommenden zehn Jahren insgesamt 125 Millionen Euro bereit. Mehr dazu hier.

Abbau vom Stau: Großes Sanierungsprogramm für Schulen im Land
Mit einem groß angelegten Sanierungsprogramm will das Land in den nächsten Jahren den Sanierungsstau in den kommunalen Schulgebäuden abbauen. Dafür stehen 588 Mio. Euro zur Verfügung, die aus dem Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes und zum größeren Teil aus dem kommunalen Sanierungsfonds des Landes kommen. Noch bis 31. März können Kommunen Anträge hierfür stellen. Mehr dazu gibt's hier.

flickr.com / mer chauBild: flicker.com
/Mer Chau







PM 04.01.2018
200 zusätzliche
Studienplätze
im Lehramt
Grundschule

3. Wissenschaft, Forschung und Kunst

Hochschulrecht wird weiterentwickelt
Aufgrund eines Urteils des Landesverfassungsgerichts war der Gesetzgeber aufgerufen, an der Struktur der "Hochschul-Governance" in Baden-Württemberg einige Änderungen vorzunehmen, insbesondere die Professor*innenschaft in den Gremien der Hochschulen zu stärken. In diesem Rahmen wurde ein mehrstufiges Abwahlverfahren für Rektoratsmitglieder eingeführt. Im Zuge der Novelle wurden auch die Doktorand*innen als eigenständige Statusgruppe der Hochschulgremien aufgewertet und die Gründungskultur an den Hochschulen durch Mitnutzung von Forschungsinfrastruktur gestärkt.

Mehr Studis für das Grundschullehramt
200 neue Studienplätze wird das Land 2018 für das Studium als Grundschullehrer*in einrichten. Damit reagiert die Landesregierung auch auf den hohen Bedarf an Grundschullehrer*innen. Dazu werden insgesamt acht neue Lehrstühle an den pädagogischen Hochschulen im Land aufgebaut. Besonderer Wert wurde zudem darauf gelegt, dass die zusätzlichen Plätze auch in der Breite - also flächendeckend im ganzen Land - aufgebaut werden.

 

 

Foto: Lorenz Rings / pixelio.de
Bild: Lorenz Rings
/pixelio.de






PM 25.01.2018
Belastung der
Luft deutlich
verringert

4. Verkehr und Infrastruktur
  

Sicher mit dem Fahrrad in die Schule
Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion hat sich der Bildungsausschuss des Landtags mit der Situation von sicheren Radwegen und Sicherheitsmaßnahmen für radelnde Schüler*innen befasst. Für die Förderung eines sicheren Radverkehrs zu unseren Schulen haben wir aber noch weitere Ideen, die über viele der guten bestehenden Maßnahmen hinausgehen. Mehr Infos in der PM des Ausschusses hier.

Luftbelastung 2017 in vielen Städten gesunken
Die Luftbelastung durch verkehrsbedingten Feinstaub und Stickstoffoxidemissionen stellt ein nicht zu unterschätzendes Gesundheitsrisiko für die Bürgerinnen und Bürger in unseren Städten dar. Wir sind daher froh, dass sowohl insgesamt als auch in der Fläche durch diverse Maßnahmen 2017 die Luftbelastung in Städten reduziert werden konnte. Diese guten Trends nehmen wir nun als Rückenwind mit, um noch mehr für gute Luft im Land zu tun. Weitere Infos gibt's hier.

GRÜNE bestehen auf Mehrkostenübernahme für S21 durch Projektträger
Ende des vergangenen Jahres wurde im Aufsichtsrat der Deutsche Bahn AG bekannt, dass das Bauprojekt S21 deutliche Kostensteigerungen und Bauverzögerungen tragen muss. Das Land bekräftigt auch weiterhin, dass eine Übernahme von Mehrkosten für S21 nicht infrage kommt und hat auf die Klage der deutschen Bahn vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart fristgerecht seine Erwiderung eingereicht. Zur Kostenexplosion und erneuten Revision der Zeitpläne zum Bauprojekts hat die grüne Bundestagsfraktion nochmal kritisch bei der Bundesregierung nachgefragt, die kleine Anfrage und Antwort finde sich hier.

Foto: One Billion Rising
Bild: Stadtjugendring
Stuttgart /
ONE BILLION RISING

5. Was kommt? Veranstaltungen und Termine

14.02., ab 17:00 | One Billion Rising, Demo gegen Gewalt an Frauen auf dem Stuttgarter Schlossplatz

08.03., ab 17:30 | Frauenempfang zum internationalen Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht

12.03., 16:00-18:00 | Bürger*innen-Sprechstunde mit Brigitte Lösch im Grünen Wahlkreisbüro Bad Cannstatt (Erbsenbrunnengasse 7)

12.03., 18:00 | Brigitte Lösch lädt zum Runden Tisch "Fairer Handel / Weltladen für Cannstatt" ins Grüne Wahlkreisbüro Bad Cannstatt (Erbsenbrunnengasse 7)

12.04., 18.00-21.00 | Biografien Cannstatter Frauen an drei Ausstellungsorten: In Stuttgart wurde eine Ausstellung erarbeitet, mit der Frauenleben in Cannstatt vom Mittelalter bis heute vorgestellt wird. Ungefähr 60 Biografien werden an drei Orten ausgestellt, die wir besuchen werden. Treffpunkt: Galerie Wiedmann, Tuchmachergasse 6, Bad Cannstatt. Es führt Historikerin Claudia Weinschenk. 

16.04., 16:00-18:00 | Bürger*innen-Sprechstunde mit Brigitte Lösch im Grünen Wahlkreisbüro Bad Cannstatt (Erbsenbrunnengasse 7)

18.04., 18:00-20:00 | Brigitte Lösch trifft Thomas Marwein, Lärmschutzbeauftragter der Landesregierung zum Thema "Wie sieht effektiver Lärmschutz aus?" Vortrag und Gespräch im Grünen Wahlkreisbüro - Erbsenbrunnengasse 7, Bad Cannstatt

Folgende Termine zum Vormerken:

22.03., 14:00-18:00 | Fachtag "Qualität Frühkindliche Bildung" der grünen Landtagsfraktion im Plenarsaal des Landtags

14.04., 14:00-16:00 | Grüner Ratschlag BILDUNG "Auf den Anfang kommt es an" zum Thema Frühkindliche Bildung und Grundschulen; Ort: tba

 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Mein Wahlkreis Stuttgart VI

Grünes Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55 37 64 00


Vielfalt Menschenrechte

Aktion Vielfalt - 70 Jahre Menschensrechte!
Zwischen dem 11. November bis 10. Dezember 2018 lädt die Aktion VIELFALT: 0711 für Menschenrechte ein zu Veranstaltungen, Vorträgen, Debatten, künstlerische Interventionen um unsere Menschenpflicht zur Stärkung der Menschenrechte wahrzunehmen. Machen Sie mit!

61. Schuelerwettbewerb des Landtag

      Es ist wieder soweit: der 61. Schüler*innenwettbewerb
      des Landtags zur Förderung der politischen Bildung
ist
      ausgeschrieben. Bis zum 16. November 2018 können sich
      Schüler*innen ab 13 Jahren an dem Wettbewerb beteiligen.
      Mehr Infos hier.

 
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