Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,

Brigitte Lösch

es naht der Herbst und damit eine Zeit intensiver parlamentarischer Arbeit im Landtag.

Nun blicke ich aber erstmal noch auf den Sommer zurück - mit dem Eindruck, dass so etwas wie ein "Sommerloch" kaum noch existiert. Die rechten Ausschreitungen in Chemnitz, die resultierende Krise um unseren Verfassungsschutz(-chef), der Kampf um den Rest des Hambacher Forsts oder ein Bus, der durchs Ländle zieht, um Unwahrheiten und Hass gegen gesellschaftliche Gruppen zu verbreiten. Die Stimmung in Deutschland war mindestens genauso heiß wie die Temperaturen in diesem Sommer.

Mich beschäftigt das natürlich und als grüne Demokratin und Politikerin mit dem Fokus auf Humanität und eine liberale, plurale Gesellschaft spornt mich das auch an, nochmal ordentlich Gas zu geben. Wir werden keine Homo, Bi- und Transphobie dulden, keine Natur- und Klimazerstörung stillschweigend hinnehmen und dem Rassismus freie Hand gewähren.

In diesem Sinne!

Eure

Brigitte Lösch

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Foto: Michael Grabscheit/pixelio.de
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Foto: Tim Reckmann/pixelio.de
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Foto: Büro Lösch
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1. Soziales und Vielfalt

Sozialminister Lucha legt Eckpunkte für Zuwanderungsgesetz vor
Unser Sozialminister geht voran und hat Eckpunkte für ein mögliches, modernes Einwanderungsrecht nach dem Vorbild Kanadas oder Neuseelands vorgelegt. Zum einen soll damit die Migration von Fachkräften ermöglicht werden, auf der anderen Seite ein Bleiberecht für Personen, die keine Asylberechtigung erhalten haben, hier jedoch bestens integriert sind und z.B. einen Beruf angefangen haben. Hier erfahren Sie mehr.

Präventiv gegen Kinderarmut vorgehen
Rund ein Fünftel von Kindern und Jugendlichen in Deutschland sind armutsgefährdet oder direkt betroffen. Oftmals geht damit auch eine schlechtere medizinische Versorgung und Gesundheit einher. Das Sozialiministerium reagiert nun u.a. mit der Förderung des Aufbaus von Präventivnetzwerken gegen Kinderarmut in den Kommunen, nah bei den Familien. Mehr dazu hier.

Landesregierung setzt Komission zum Kinderschutz ein
Als Konsequenz aus dem Kindesmissbrauchsskandal in Stauffen setzt die Landesregierung eine ressortsübergreifende Kommission zum Kinderschutz ein. Die Mitteilung dazu hier.

Starke Kommunen und bezahlbarer Wohnraum in ganz Baden-Württemberg
Darüber haben wir zuletzt viel in der Fraktion und auch auf unserem Landesparteitag in Konstanz gesprochen. Daraus entstanden sind u.a. ein Parteitagsbeschluss für ein deutliches Engagement für mehr bezahlbaren und sozialen Wohnraum sowie ein ambitioniertes Konzept für unseren Kommunalwahlkampf 2019.

Land fördert elektronisches Rezept für Kassenpatienten*innen
...genauer gesagt zunächst einen Modellversuch zusammen mit Landesapothekenkammer und dem Landesapothekerverband. Das Vorhaben wird mit Mitteln aus der Digitalisierungsstrategie des Landes finanziert. Derzeit können gesetzlich Krankenversicherte im Stadtkreis Stuttgart und Landkreis Tuttlingen freiwillig am Versuch teilnehmen. Alles Weitere dazu hier.

Zeichen gegen Ausgrenzung und Menschenverachtung
Was ursprünglich als Gegendemo gegenüber der "Demo für Alle" bzw. die Einfahrt des Stussbusses in Stuttgart gedacht war, mündete in einer erfolgreichen Kundgebung für mehr Toleranz und Menschlichkeit in Stuttgart. Ich danke dem Bündnis für Vielfalt in Stuttgart für die spontane Organisation und allen, die da waren. Hier gibt es ein paar Impressionen.

Umsetzung der Leitperspektive für Toleranz & Vielfalt im Unterricht
Wie wird die im Bildungsplan verankerte Leitperspektive zur Förderung von Toleranz und Ankerkennung gesellschaftlicher Vielfalt eigentlich im Unterricht verankert? Wie werden Lehrer*innen und Schulpsycholog*innen in diesem Bereich weitergebildet? Wie sieht es in den Schulbüchern aus? Und welche Rolle spielt Aufklärung zu LSBTTIQ-Themen im Unterricht? Das habe ich mit meinen Kolleg*innen aus dem Bildungs-AK der Fraktion unsere Kultusministerin gefragt. Die Antwort gibt es hier.

Foto: Stepahnie Hofschlaeger/pixelio.de
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Foto: sunny33/pixelio.de
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2. Bildung

Stärkung der Schulleitungen
Vorbehaltlich einer Einigung zwischen den Regierungsfraktionen plant das Kultusministerium ein neues Konzept, um Schulleitungsstellen attraktiver zu machen. Das Konzept soll dann zum ersten Mal aus Mitteln des Doppelhaushalts 2020/21 finanziert werden und sieht u.a. eine bessere Besoldung, Entlastung von Unterrichtsstunden sowie unterstützende Assistenz vor. Infos zu den Plänen gibts hier.

Situation des Hochbegabten-Gymnasiums Schwäbisch Gmünd
In Baden-Württemberg gibt es nur ein Gymnasium speziell für hochbegabte Kinder: Das LGH in Schwäbisch Gmünd. Umso wichtiger war es meiner Landtagskollegin Petra Häffner und mir, uns über die Aufnahmekriterien und Platzvergabe dort zu informieren. Die gesamte Anfrage an das Kultusministerium dazu gibts hier.

Maßnahmenpaket gegen Lehrermangel zeigt Wirkung
Zum Schuljahr 2018/19 hat das Land nochmal seine Bemühungen deutlich intensiviert, um neue Lehrkräfte zu gewinnen. Dies wurde v.a. auch durch eine Pensionierungswelle dieses Jahr erforderlich. Und es war ein Erfolg! Von 5700 unbefristet ausgeschriebenen Stellen konnten über 5000 besetzt werden. Wir arbeiten aber auch weiterhin mit Hochdruck an der Schließung der Bedarfslücken. Mehr dazu hier.

Neuerungen im Schuljahr 2018/19
Ein neues Zentrum für Qualitätssicherung, mehr Ganztagsschulen im Land, mehr Informatikunterricht im Land, das neues Fach Wirtschaft am Gymnasium, ein gemeinsamer Rechtschreibrahmen bis Klasse 10 oder mehr Stunden Deutsch und Mathe an Grundschulen: Es gibt viele Neuerungen für die Kinder im Land in diesem Schuljahr. Das Kultusministerium informiert darüber u.a. hier.

Ländermonitor zur frühkindlicher Bildung
Regelmäßig erhebt die Bertelsmann Stiftung in einer Studie die Situation der frühkindlichen Bildung in den Ländern. Auch dieses Mal schneidet Baden-Württemberg deutschlandweit mit Spitzenwerten im Betreuungsschlüssel in den KiTas ab. Hier gehts zum entsprechenden Info-Portal der Bertelsmann-Stiftung.

Foto: Forum Bildung Digitalisierung/flickr.comFoto: Forum
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Foto: Thorsten Krienkie/flickr.comFoto: Thorsten Krienk/flickr.com



Ars Electronia/flickr.com
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3. Wissenschaft, Forschung und Kunst

Neue Professuren im Bereich 'Künstlicher Intelligenz' (KI)
Das Wissenschaftsministerium fördert über das neue Programm "Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg" insgesamt zehn neue Juniorprofessuren im Land, die sich mit Methoden und Anwendung Künstlicher Intelligenz auseinandersetzen. Beteiligt sind dabei alle Universitäten des Landes sowie das Karlsruher Institut für Technologie. Hier noch ein paar Infos dazu.

Kultur ist gesellschaftlicher Kit
Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Identität und Freude kann ganz enorm auch über Kunst- und Kulturangebote geschaffen werden. Über 100 Kultureinrichtungen haben sich mit kreativen Ideen zum Sonderprogramm "Gesellschaftlicher Zusammenhalt" des Landes beworben, um solche Angebote zu schaffen. Leider durften wir nur 10 auswählen. Mit dabei sind auch das Theatherhaus, das Kammerorchester und das Netzwerk Neue Musik BW aus Stuttgart. Mehr dazu hier.

Neue digitale Wege ins Museum 
Das Museum von morgen lebt von digitaler Interaktion und wird damit zum Erlebnisort. Das haben Verantwortliche und Museumpädagog*innen schon lange erkannt, das Land unterstützt dabei mit dem Program "Digitale Wege ins Museum". Für die Digitalisierungsprojekte stehen nun schon zum zweiten Mal über 3 Mio. Euro als Fördergelder bereit. Mehr darüber hier.

Foto: Andreas Hermsdorf/pixelio.deFoto: Andreas Hermsdorf
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Foto: Martin Vuiks / flickr.comFoto: Martin Vuiks /flickr.com


Foto: Gabi Eder/pixelio.de
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4. Verkehr und Infrastruktur

Baubeginn des 1. Radschnellweg Stuttgarts
Es geht los: In der Region Stuttgart wird nun der erste, vom Land geförderte Radschnellweg, gebaut. Bis Frühjahr 2019 soll die Verbindung zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart dann fertiggestellt werden. Ein tolles Projekt, das die beliebte Pendlerstrecke künftig um eine gute Alternative ergänzen wird. Zur Mitteilung des Verkehrsministeriums dazu geht's hier entlang.

ÖPNV-Preis durch Landeszuschüsse attraktiver
Mit dem BW-Tarif werden ab Dezember die Tarife für Busse und Bahnen der verschiedenen Verkehrsverbünde im Land angeglichen und das System deutlich vereinfacht. Ein Ticket für alles ist dabei unser Ziel. Nun hat das Kabinett auch noch seine Zuschüsse festgelegt und gibt dabei mehr als geplant. Zunächst werden järhlich 13 Mio. Euro bezuschusst, ab 2020 dann 20 Mio. So machen wir den ÖPNV im Land bezahlbarer und beliebter. Mehr dazu hier.

Ideenwettbewerb Luftreinhaltung
Fortwährend sucht die Landesregierung nach neuen Möglichkeiten, die Luftreinhaltung in den Innenstädten zu verbessern. Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft sind daher aufgerufen, in einem Ideenwettbewerb bis Mitte Oktober ihre innovativen Vorschläge an das Verkehrsministerium heranzutragen. Diese sollen dann in verschiedenen betroffenen Kommunen im Einsatz erprobt werden. Mehr zum Wettbewerb? Bitte hier klicken.

Foto: I-vista/pixelio.de
Bild: I-vista /pixelio.de

5. Was kommt? Veranstaltungen und Termine

12.11., ab 20 Uhr | Eröffnung von "Sister of Comedy - Nachgelacht" als Schirmfrau im Theaterhaus Stuttgart, Siemensstraße 11, 70469 Stuttgart

16.11., ab 19 Uhr | Vorstellung des Buches "Späte Aufarbeitung LSBTTIQ-Lebenswelten im Südwesten" der Landeszentrale für Politische Bildung, Hospitalhof, Büchsenstraße 33, 70174 Stuttgart

21.11., 14-16 Uhr | "Jugend hakt nach" - Diskussionsveranstaltung mit Teilnehmer*innen des Jugendlandtags, Landtag von Baden-Württember (Plenarsaal), Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart

23.11., ab 10.15 Uhr | Podium der Evangelischen Aktionsgemeinschaft Familie in Baden-Württemberg zum Thema "Armut von Familien"

03.12., 16-18 Uhr | Bürger*innen-Sprechstunde mit Brigitte Lösch


 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Mein Wahlkreis Stuttgart VI

Grünes Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 - 55 37 64 00


 
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