Brigitte Lösch

Liebe Leserinnen und Leser,


Brigitte Lösch

wir feiern dieses Jahr 40 Jahre GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg. 
Am 30.09.1979 wurden auf dem Parteitag in Sindelfingen die Landespartei der Grünen gegründet. Ein halbes Jahr später zogen die Grünen mit 5,3% zum ersten Mal in den Landtag ein. Die Grünen tickten damals basisdemokratisch und wollten die Gesellschaft von unten verändern. In den vergangenen 40 Jahren haben sich die Grünen natürlich verändert und durch den Gang durch Institutionen und Regierungsbeteiligung die Ränder abgeschliffen. 2011 wurde Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident in Deutschland und regiert bis heute. 
So sind wir heute Teil des „Establishments“. Unsere Radikalität ist aber nach wie vor sichtbar – ob es gemeinsam mit ‚Fridays for Future‘ für Klimaschutz geht oder beim Kampf gegen Rassismus, Rechtsextremismus und jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. 
Wir dürfen weder im Parlament noch in unserer Gesellschaft Formen von Ausgrenzung, Verachtung, Hass und Hetze zulassen. Wir alle müssen uns für eine vielfältige und offene Gesellschaft einsetzen, in der alle Menschen ohne Angst und in Frieden miteinander leben können. Lesen Sie / lest Ihr in diesem Zusammenhang auch die Resolution der Landtagsfraktion gegen Antisemitismus „Zeichen gegen Judenhass und rechtsextreme Straftaten“ (Jan. 2020) und die interfraktionelle Erklärung des Stuttgarter Gemeinderats (Feb. 2020) zu den Hanauer Morden.

Und nun wünsche ich eine interessante Lektüre meines LöschPapiers.

Herzliche Grüße
Brigitte Lösch MdL



Sebastian Gollnow / dpa

Bild: Sebastian Gollnow / dpa






1. Gesundheit


Einschätzung der aktuellen Lage zum Coronavirus 

Ausgehend von der chinesischen Stadt Wuhan breitet sich das neuartige Coronavirus 2019-nCoV weiter aus. Die Zahl der bestätigten Infektionen steigt insbesondere in China weiter an. Um eine Weiterverbreitung in Deutschland zu verhindern, ist es wichtig, Fälle früh zu erkennen, sie zu isolieren und Hygienemaßnahmen konsequent einzuhalten. In Baden-Württemberg gibt es 25 bestätigte Fälle.
Aktuelle Infos vom Sozialministerium (02.30.2020) hier

Masernschutzgesetz – Informationen für Schulen und Kita

Mit dem Masernschutzgesetz, das am 1. März 2020 bundesweit in Kraft getreten ist, macht Masernimpfungen für alle Kinder, die in die Kita oder die Schule gehen, verpflichtend. Das Kultusministerium hat allen Schulen zur Unterstützung bei der Umsetzung eine Handreichung zur Verfügung gestellt.
Pressemitteilung des Kultusministeriums dazu vom 20.02.2020.



Alexandra-H / pixelio.de

Bild: Alexandra H. / pixelio.de














2. Bildung



Lehrer*innen gesucht!

Das Ausschreibungsverfahren für den ländlichen Raum läuft – auch 2020 bestehen für Lehrer*innen wieder beste Einstellungschancen. Auf den Seiten von Lehrer-Online-BW kann man sich über offene Stellen informieren und sich auch gleich bewerben. 

Zentrale Beratungsstelle für Weltanschauung gestartet

Seit dem 15. Februar 2020 gibt es die neue staatlich geförderte „Zentrale Beratungsstelle für Weltanschauungsfragen“, kurz Zebra-BW. An diese können sich alle Bürger*innen des Landes kostenfrei wenden, wenn sie Beratung hinsichtlich gefährlicher religiös-weltanschaulicher Angebote brauchen. Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 27.02.2020

Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung

Seit 2009 gibt es das Angebot der Berufseinstiegsbegleitung für Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg, die den Förder- oder den Hauptschulabschluss anstreben. Dieses wurde bisher vom Bund finanziert, der aber 2020 aus der Förderung ausgestiegen ist. Deshalb hat Baden-Württemberg nun dazu ein neues Konzept entwickelt. 
Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 05.02.2020

Runder Tisch Dialekt

Die Landesregierung startete am 31.01.2020 eine Dialektinitiative mit überraschend positive Resonanz. Beim ersten Runden Tisch Dialekt ging es darum gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Schule, Wissenschaft und Kultur konkrete Ideen und Vorschläge entwickeln, wie die Dialekte im Land gestärkt werden können. 
Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 31.01.2020

Früh übt sich – mehr Schwimmkurse für Kinder im Vorschulalter

Schwimmen zu können, gehört zum Leben dazu und kann Leben retten. Umso wichtiger ist es, dass Kinder früh ans Wasser gewöhnt werden. Deshalb stellt das Kultusministerium im Doppelhaushalt 2020/21 jeweils 1,1 Millionen Euro pro Jahr für Schwimmkurse zur Stärkung der Schwimmfähigkeit von Vorschulkindern bereit.
Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 10.01.2020

Plakataktion „Bitte Was?! Kontern gegen Fake und Hass“

„Bitte Was?! Kontern gegen Fake und Hass“: So lautet das Motto einer landesweiten Informationskampagne im Rahmen des Projekts #RespektBW. Vor allem sollen Kinder und Jugendliche aktivieren, für ein gutes gesellschaftliches Miteinander durch respektvollen Umgang im Netz einzutreten“, sagte der Staatssekretär. Die Kampagne bietet ihnen dafür das Rüstzeug. Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 09.01.2020

Stärkung der Schulkindergärten

Durch den Doppelhaushalt 2020/2021 werden u.a. umfangreiche Verbesserungen bei Fachlehrkräften in den Schulkindergärten und auch bei den Fachlehrkräften und Technischen Lehrkräften umgesetzt. Und auch der Bildungsausschuss des Landtag beschäftigte sich mit dem Thema Schulkindergärten.
Pressemitteilung des Landtags, Bildungsausschuss vom 23.01.2020
und Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 02.01.2020.

Mehr Geld für Jugendmusik- und Jugendkunstschulen

Die Landesförderung der 241 Jugendmusik- und 28 Jugendkunstschulen leisten wertvolle Zusatzangebote zum schulischen Unterricht. Das Land erhöht ab 2020 die Förderung um knapp ein Viertel – strukturell, also dauerhafte Förderung. Pressemitteilung des Kultusministeriums vom 03.01.2020



kinderburg

Fraktion Grüne











3. Soziales & Vielfalt & Gesellschaft


Kommission Kinderschutz stellt Abschlussbericht vor

Die vom Land eingerichtete Kommission Kinderschutz fordert in ihrem Abschlussbericht mit mehr als 100 konkreten Einzelempfehlungen Bund, Land und Kommunen und Zivilgesellschaft zum Handeln für einen besseren Kinderschutz auf. Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 17.02.2020 und hier der Abschlussbericht der Kommission.

Verbesserung der Geburtshilfe: Land fördert vier zukunftsweisende Modellprojekte

Der Runde Tisch Geburtshilfe hat die Erprobung lokaler Gesundheitszentren beschlossen. Durch die Vernetzung von Ärztinnen und Ärzten mit anderen Gesundheitsberufen, beispielsweise mit Hebammen oder Kinderpfleger*innen, soll die Betreuung Schwangerer, Gebärender und Wöchnerinnen bedarfsgerecht weiterentwickelt werden. Den Zuschlag erhalten die Landkreise Reutlingen und Sigmaringen, der Ortenaukreis sowie die Stadt Radolfzell.  
Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 03.01.2020

Gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg ist stark und stabil

Die aktuelle Studie der Bertelsmanns-Stiftung zeigt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg stark und stabil ist. Die Studie hat den Zusammenhalt in Baden-Württemberg im Jahr 2019 unter die Lupe genommen und dabei untersucht, wie zentrale sozialpolitische Handlungsfelder mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in Verbindung stehen. Gegenüber der vergangenen Studie sind die regionalen Unterschiede kleiner geworden. 
Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 14.01.2020

LSBTTIQ mit Migrationshintergrund

Das Projekt "Andrej ist anders und Selma liebt Sandra" der Türk. Gemeinde BW e.V. ist nach drei Jahren beendet. Aktuell liegt der Abschlussbericht dazu vor. Brigitte Lösch MdL war hierbei als Mitglied im Kultursensiblen Begleitausschuss LSBTTIQ beteiligt.

Inklusive Bildung

In Baden-Württemberg werden Menschen mit Behinderungen zu Bildungsfachkräften ausgebildet. Das Land sichert ihnen nun dauerhafte Arbeitsplätze. Als „Experten in eigener Sache“ sollen Menschen mit Behinderungen zum Beispiel Inklusions-Seminare geben.
Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg vom 09.01.2020

Förderung der Integrationsmanager*innen für zwei weitere Jahre

Im Rahmen des Pakts für Integration  wird das erfolgreiche Integrationsmanagements für die nächsten zwei Jahre weitergefördert. Damit haben die Kommunen die Planungssicherheit, die Verträge mit Integrationsmanager*nnen entsprechend zu verlängern.
Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg vom 31.01.2020



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Bild: UM B. Haenssler

4.     Umwelt


Landesregierung verstärkt Klimaschutzziele

Die in Landesgebäuden verursachten CO2-Emissionen sollen bis 2030 um mindestens 65 Prozent und bis 2040 um mindestens 80 Prozent reduziert werden. Um das zu erreichen, hat die Landesregierung das Energie- und Klimaschutzkonzept für landeseigene Liegenschaften für die Jahre 2020 bis 2050 fortgeschrieben.
PM Finanzministeriums vom 18.02.2020
Passend dazu auch das Positionspapier „Entschlossene Klimapolitik – aber für alle fair gestaltet", welches die Fraktion Grüne auf ihrer Klausurtagung im Januar verabschiedet hat.

Mindestabstand beim Windkraftanlagen ist vom Tisch

Der pauschale bundesweite und verpflichtende 1000-Meter-Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung gibt es  nicht mehr. Statt dessen überlässt Bundesminister Peter Altmaier den Ländern die Entscheidung über Abstände von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung.
PM Umweltministerium vom 27.02.2020 

Besonders sparsame Haushaltsgeräte

Die Broschüre „Besonders sparsame Haushaltsgeräte 2019/20“ des Umweltministeriums wurde überarbeitet und neu aufgelegt. Es kann ab sofort im Internet abrufen und auch kostenlos als Printversion bestellen. 



hermann-loesch






 






5.     Verkehr


Mehr Sicherheit auf dem Schulweg

Das neue Online-Angebot (WebGIS-Tool) ist eine Weiterentwicklung des bisherigen Radschulwegplaners. Der digitale Schulwegplaner ermöglicht allen Schulen und Städten und Gemeinden die einfache und kostenfreie Erstellung von digitalen Schulwegplänen. 
PM des Verkehrsministeriums vom 09.01.2020.

Ladeinfrastruktur für E-Autos

Die Ladeinfrastruktur für Elektroautos verdichtet sich weiter in Baden-Württemberg. Für Gelder aus dem Förderprogramm Charge@BW, welches das Ministerium für Verkehr am 1. September 2019 gestartet hatte, sind bereits etwa 330 Anträge aus ganz Baden-Württemberg bewilligt worden. Damit können fast 1.000 Ladepunkte neu entstehen. PM des Verkehrsministeriums vom 24.02.2020 

Fahrgastentschädigung im regionalen Bahnverkehr kommt

Stammkunden im regionalen Schienenverkehr von Baden-Württemberg erhalten als Wiedergutmachung für besonders schlechte Leistungen des vergangenen halben Jahres eine einmalige Entschädigung. Hierzu stellte das Verkehrsministerium die Eckpunkte für eine einmalige Erstattung vor, die auch Pläne für ein künftiges Anreizmodell enthalten, mit dem Ziel die Qualität im Schienenpersonennahverkehr zu verbessern. PM Verkehrsministerium vom 06.02.2020

 


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Bild: Pixabay







6. Wissenschaft - Forschung - Kultur


Förderprogramm FreiRäume

Mit dem neuen Förderprogramm „FreiRäume“ des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst sollen Orte der Begegnung und des gemeinsamen Engagements im ländlichen Raum geschaffen werden. Ab sofort können sich Gemeinden, Kultureinrichtungen, Vereine und bürgerschaftliche Initiativen mit kreativen Projekten um Fördermittel in Höhe von insgesamt 3 Mio. Euro bewerben. 
PM MWK vom 02.02.2020 

Ausschreibung Innovationsfonds Kunst 2020

Mit dem Innovationsfonds Kunst zur Förderung von Kunst, Kultur im ländlichen Raum sollen Einrichtungen und Vereine gezielt dabei unterstützt werden, neue Ansätze und Formate zu verwenden, aktuelle Themen zu bearbeiten und sich für weitere Zielgruppen zu öffnen. 
PM MWK vom 27.01.2020 

Neu berufene Professorinnen und Professoren

2019 wurde in Baden-Württemberg 364 Professorinnen und Professoren neu gerufen. Rund 32 Prozent davon sind weiblich. Bisher ist in Baden-Württemberg jede fünfte Professorenstelle von einer Frau besetzt. 
PM MWK vom 29.01.2020

Land fördert gezielt Museen im ländlichen Raum

Mit dem Programm „Digitaler Wandel an nichtstaatlichen Museen im ländlichen Raum“ fördert das Land vier Museen im ländlichen Raum mit jeweils 40.000 Euro, um digitale Medien in der Wissensvermittlung einzusetzen und nachhaltig in ihren Museumskonzeptionen zu verankern. PM des Landes Baden-Württemberg 05.02.2020

Filmbranche verpflichtet sich zu mehr Nachhaltigkeit

Die bundesweite Filmbranche hat sich zum Ziel bekannt, für mehr Nachhaltigkeit in der Filmproduktion zu sorgen. Als erste regionale deutsche Filmförderung hat die baden-württembergische Medien- und Filmgesellschaft (MFG) bereits mit Beginn des aktuellen Förderzyklus ökologische Nachhaltigkeit zu einem Förderkriterium gemacht. PM MWK 19.02.2020 

Förderung Privattheater

 Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst fördert im Jahr 2020 insgesamt 12 Projekte von Privattheatern mit einer Gesamtsumme von 200.000 Euro. Eine Förderung erhalten Privattheater in Eppingen, Esslingen, Freiburg, Karlsruhe, Mannheim, Pforzheim, Reutlingen, Rottweil, Schorndorf, Stuttgart und Ulm. Damit soll die Vielfalt des Angebots spartenübergreifender Konzepte, innovativer Ansätze, partizipativer Formate sowie internationaler Kooperationen gefördert werden. 
PM MWK 19.02.2020 



dpa

Bild: Marijan Murat/dpa 

7. Wohnen


Mehr Geld für Wohnungsbau für Wohnungsbau

Mit dem Wohnraumförderprogramm 2020/2021 und 250 Millionen Euro pro Jahr stärkt die Landesregierung den sozialen Wohnungsbau. Als erstes Bundesland setzt Baden-Württemberg auch im sozialen Mietwohnungsbau auf mehr Klimaschutz. 
Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg vom 11.02. 2020.



loesch

Bild: Hägele











filmpatin








7. Termine & Veranstaltungen



04.03.2020 – 15 Uhr: Fachgespräch „Umsetzung der Leitperspektive " Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt"

Herzliche Einladung zu meinem Fachgespräch wo wir den Fragen nachgehen, wie diese Leitperspektive im Bereich der sexuellen Orientierung und der sexuellen Identität praktisch umgesetzt wird, welche didaktischen Materialen vorliegen und inwieweit externe Institutionen mit Aufklärungsprojekten eingesetzt werden: Infos und Anmeldung hier

09.03.2020 – 14 Uhr: Fachgespräch "Für gute Pflegebedingungen: Die Situation von pflegenden Angehörigen verbessern"

Pflegende Angehörige sind eine tragende Säule des deutschen Pflegesystems. Für zahlreiche betroffene Angehörige stellt die häusliche Pflege jedoch eine Herausforderung dar. Welche Angebote der Landespolitik sich in der Praxis bewähren und wo weiterhin der Schuh drückt. 
Infos und Anmeldung hier

12.03.2020 – 18 Uhr: Patin beim Kinostart "Die perfekte Kandidatin"

Kinostart des großartigen Spielfilms von Haifaa Al Mansour, Saudi-Arabien, über eine mutige junge Ärztin, die für den Gemeinderat kandidiert, um etwas zu bewegen. Brigitte Lösch MdL übernahm die Patenschaft für die Vorführung  am Do., 12. März um 18 Uhr im Atelier am Bollwerk, Stuttgart.

01.04.2020 - Herzliche Einladung zum Landtagsbesuch

Am 1. April habe ich die Möglichkeit von 09:15 bis 11:30 Uhr eine Besuchergruppe im Landtag zu empfangen. Es findet eine Führung, ein einstündigen Besuch der Plenarsitzung und ein Gespräch mit kleinem Imbiss mit Brigitte Lösch statt. Bei Interesse bitte per Mail anmelden - brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de – bitte mit Namen und Adresse (neue Sicherheitsmaßnahmen des Landtags). 



plenum



rede vielfalt



OBR






 

8. Was war? Brigitte Lösch unterwegs ...


29.01.2020 - Geschichte der Landesministerien in der NS-Zeit

Brigitte Lösch MdL redete im Plenum zum Fraktionsantrag der Grünen, der nach den Ergebnissen des 2014 begonnenen, dreijährigen Forschungsprojekts „Geschichte der Landesministerien in Baden und Württemberg in der Zeit des Nationalsozialismus“ fragte. Hier ihre Rede - mehr Informationen zur dem Forschungsprojekt finden Sie hier.

15.02.2020 | Kundgebung „Familie ist dort wo Familie gelebt wird“

Das Bündnis „Vielfalt für Alle“ lud ein zur Kundgebung und Gegendemo zur "Demo für Alle". Brigitte Lösch MdL sprach auf der Kundgebung zum Thema "Familie ist dort, wo Familie gelebt wird und wo füreinander Verantwortung übernommen wird. 

14.02.2020 | One Billion Rising in Stuttgart

Immer am 14. Februar findet der Internationale Aktionstag "One Billion Rising" - gegen Gewalt an Frauen und Mädchen statt. In über 200 Ländern und über 180 deutschen Städten wird der OBR seit Jahren mit Tanz, Reden und anderen Beiträgen gestaltet - so auch in Stuttgart. Brigitte Lösch MdL begrüßte auf dem Schlossplatz und führte durchs Programm.

14.02.2020 | Inklusionsbetrieb "Das Sozialkaufhaus"

Vorort Termin im Wahlkreis: Brigitte Lösch MdL besuchte den Inklusionsbetrieb "Das Kaufhaus" in der Kreuznacher Straße in Bad Cannstatt. Für die Politikerin ist diese Einrichtung ein wunderbares Projekt, das Menschen Arbeit gibt und auch zusammenbringt - gelebte und nachhaltige Inklusion. Lesen Sie hier den Artikel in der Cannstatter Zeitung.

 
 

BRIGITTE LÖSCH

Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
Vorsitzende des Ausschusses für Kultus, Jugend & Sport
Konrad-Adenauer-Str. 12 | 70173 Stuttgart
0711 / 2063 - 664 / - 233
brigitte.loesch@gruene.landtag-bw.de 


Mein Wahlkreis Stuttgart VI

Grünes Wahlkreisbüro in Bad Cannstatt
Erbsenbrunnengasse 7, 70372 Stuttgart
Tel. 0711 / 55 37 64 00

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Projekt Inklusionsbotschafter-Tandem

der Wilhelm Maybach-Schule Stuttgart:

Brigitte Lösch MdL ist Schirmherrin des Projekts

Inklusionsbotschafter*innen
 
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